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Allgemeine Geschäftsbedingungen der 3online OHG
§ 1 - 3online übernimmt für den Auftraggeber die in dem individuellen Angebot dargelegte Leistungserstellung. Die Leistungserstellung umfaßt die Erstellung, Änderung oder Neugestaltung von Internetseiten nach Kundenwunsch. Änderungen und Aktualisierungen, die über die im Angebot dargelegten Leistungen hinausgehen, werden gesondert nach zu schließenden Serviceverträgen berechnet.
§ 2 - Der Auftraggeber versichert, daß die 3online überlassenen Materialien zur Erstellung der Internetseiten frei von Rechten Dritter sind. Der Auftraggeber versichert, daß er mit dem Inhalt der überlassenen Materialien nicht gegen gesetzliche Verbote oder gegen die allgemein geltenden guten Sitten verstößt. Der Auftraggeber hält ihm übermittelte Zugangsdaten geheim und ist bei Verdacht der Kenntniserlangung oder des Mißbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, 3online von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen. Der Auftraggeber ist für Form und Inhalt seiner Präsentationen im Internet voll verantwortlich.
§ 3 - 3online ist verpflichtet, die übermittelten Zugangsdaten geheimzuhalten und vor Mißbrauch zu schützen. Bei Verdacht der Kenntniserlangung oder des Mißbrauchs durch nichtberechtigte Dritte hat 3online dies dem Auftraggeber unverzüglich mitzuteilen.
§ 4 - Die Vertragslaufzeit für Serviceverträge beträgt 6 Monate und ist mit einer Frist von vier Wochen zum Laufzeitende schriftlich kündbar. Erfolgt keine Kündigung oder geht die Kündigung nicht rechtzeitig innerhalb der Kündigungsfrist ein, so verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 6 Monate.
§ 5 - Es gelten die jeweils dem Auftraggeber im Angebot unterbreiteten Preise. Mit schriftlicher Auftragserteilung werden 50 Prozent der im Angebot festgelegten Summe fällig. 3online veröffentlicht die Präsentation erst nach vollständiger Bezahlung durch den Auftraggeber im Internet. Die Leistungen bleiben bis zur vollstänstandigen Bezahlung Eigentum von 3online.
§ 6 - 3online haftet nicht für Leistungsverzögerungen und Unmöglichkeiten aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistungen erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen jedweder Herkunft, der Untergang der vom 3online in Anspruch genommenen Dienstleistungsunternehmen etc. 3online übernimmt keine Haftung für entgangenen Gewinn oder nicht erzielte Einsparungen. Treten im Zusammenhang mit den von 3online erbrachten Leistungen Störungen auf, so verpflichtet sich der Auftraggeber, diese von ihm erkannten Störungen 3online unverzüglich mitzuteilen. Eine permanente Kontrolle der Verfügbarkeit der von 3online erstellten Leistungen über öffentliche und private Netze ist nicht möglich. Eine Haftung diesbezüglich kann von 3online nicht übernommen werden, somit können auch Schadenersatzansprüche für nicht oder zu spät erkannte bzw. angezeigte Störungen nicht geltend gemacht werden.
§ 7 - Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit 3online. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.
§ 8 - Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg.
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